Kategorie: Politik

Kroatien

Kroatien

Über das Land an der Adria wissen die meisten Deutschen – abgesehen von grauen Erinnerungen an die Jugoslawienkriege – relativ wenig. Immer mehr Urlauber werden zwar von der langen Mittelmeerküste und den nahezu 1200 Inseln angezogen – sehen häufig allerdings trotzdem nur wenige der zahlreichen Sehenswürdigkeiten von Kroatien. Und das obwohl es online so interessante […]

Tschechiens Präsident begnadigt Gefängnisinsassen

Tschechiens Präsident begnadigt Gefängnisinsassen

Wie bei seiner Neujahrsansprache angekündigt, hat Tschechiens Präsident Vaclav Klaus viele Gefängnisinsassen begnadigt. Doch der vermeintliche Gnadenakt könnte zum letzten Akt des Präsidenten und seiner Partei werden. Die Unruhe im Land über die Amnestie nimmt immer weiter zu. Denn unter den vielen Begnadigten – rund ein Drittel aller in Tschechien Inhaftierten – sind vor allem […]

Russland verbietet US-Bürger die Adaption russischer Kinder

Russland verbietet US-Bürger die Adaption russischer Kinder

Am 28.Dezember vergangenen Jahres hat Russland ein neues Gesetz verabschiedet, welches US-Bürgern die Adoption von russischen Kindern verbietet. Das Gesetz wurde durch beide Kammern des Parlaments mit großer Mehrheit angenommen. Die spätere Unterzeichnung des Gesetzes durch President Putin machte das Gesetz rechtskräftig. Adoptionsverbot gilt als Reaktion auf das Magnitski-Gesetz der USA Das Gesetz gilt als […]

Ungarn: Antisemitismus im Parlament?

Ungarn: Antisemitismus im Parlament?

Die ungarischen Medien berichteten am Dienstag über „offenen Antisemitismus“ im Parlament der ungarischen Regierung. Eine Welle der Empörung ging durch das Land und ganz Europa. Grund der Berichte war eine Vorschlag des stellvertretenden Fraktionschef der oppositionellen, rechtsradikalen Jobbik-Partei, die drittstärkste Partei in Ungarn. Martin Gyöngyösi hatte am Montag die Abgeordneten aufgefordert, eine Liste aller Juden […]

Ungarn: Vor dem Wählen Registrierung nötig

Ungarn: Vor dem Wählen Registrierung nötig

Die ungarische Regierung sorgt derzeit mit Verfassungsänderungen immer wieder für internationales Aufsehen. Seit der letzten Wahl regiert dort die rechtsorientierte Fidesz-Partei und deren neuer Coup ist die Einführung eines Registrierungsverfahrens für Wähler. Bislang konnten alle Ungarn zur Wahl gehen, ohne sich dafür vorher extra anmelden zu müssen. Nun müssen sich potentielle Wähler mindestens zwei Wochen vor […]

Tschechische Wahlen: Kommunisten siegen

Tschechische Wahlen: Kommunisten siegen

Zum ersten Mal seit der politischen Wende in Tschechien konnten sich bei einem Wahlkampf wieder die Sozialdemokraten durchsetzen. Bei den Regionalwahlen griffen in elf der 13 Landkreise Sozialdemokraten die meisten Plätze ab. Das ist eine herbe Niederlage für die aktuelle Regierung Tschechiens unter dem konservativen Mitte-Rechts-Politiker Petr Necas. Seine Partei, die rechte ODS, räumte nur […]

Ungarn: Energiebranche soll verstaatlicht werden

Ungarn: Energiebranche soll verstaatlicht werden

Ungarn steht vor einer Verstaatlichung der Energie-Konzerne: Die nationalkonservative Regierung plant, die Energiebranche selbst in die Hand zu nehmen. Das hätte nicht nur für ganz Ungarn weitreichende Folgen, auch der Düsseldorfer Energieriese Eon wäre betroffen. Treibende Kraft der Aktion ist der ungarische Premierminister Viktor Orban. Nachdem bereits von Russland Aktien am Ölkonzern Mol und von […]

Russland nimmt Tabakfirmen ins Visier

Russland nimmt Tabakfirmen ins Visier

In Russland trinken die Menschen Wodka schon zum Frühstück und dazu wird geraucht wie ein Schlot. So das Klischee von ‘dem’ Russen, und wie üblich bei Verallgemeinerungen stimmt das höchstens bis zu einem gewissen Maße. Dass Russland aber ein Eldorado für Tabakkonzerne ist, das entspricht tatsächlich der Wahrheit. Mehr als 50 Prozent der männlichen Einwohner […]

Rassismus in Ungarn: Roma gründen Bürgerwehr

Rassismus in Ungarn: Roma gründen Bürgerwehr

  Ungarn erlebt seit einiger Zeit einen Rechtsrutsch. Seitdem im Jahr 2006 der damalige Ministerpräsident eingestanden hatte, vor den Wahlen gelogen zu haben, kommt es immer wieder zu innerpolitischen Spannungen im Land. Bei der Europawahl im Jahr 2009 wurde die rechtsradikale und offen antizionistische und antiziganistische Partei Jobbik mit fast 15 Prozent ins Parlament gewählt […]

Die Angst vor Ungarns Rechtsextremen

Die Angst vor Ungarns Rechtsextremen

Das politische Klima in Ungarn ist angespannt. Bereits seit dem Jahr 2009 ist die rechtsextreme Partei Jobbik im Parlament vertreten, und auch durch die Wahl des neuen Regierungschefs Victor Orban hat die politische Führung Ungarns einen Rechtsruck erlebt. Das ist auch im alltäglichen Leben zu spüren. Ungestraftes Aufmarschieren Ungarns Neonazis sind seit Jahren in der […]