Demokratie in Osteuropa gefährdet

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Die Demokratie hat in ganz Osteuropa zu kämpfen. Auch die östlichen Länder der Europäischen Union sind auf einem kritischen Weg, ehemalige Hoffnungsträger wie Ungarn und die Ukraine sind mittlerweile fast auf einem Level mit Russland.

Während die osteuropäischen Staaten eigentlich seit Jahren auf einem guten Weg waren und Jahr für Jahr mehr Freiheit und Demokratie erreicht wurde, hat sich dieser Trend seit dem vergangenen Jahr wieder umgedreht. So zumindest eine US-amerikanische Studie von 2012. Seit dem Zusammenbrach der Sowjetunion gibt es diese Studie mit dem Namen „Nations in Transit“, zu Deutsch „Staaten im Umbruch“.

Insgesamt 29 Staaten wurden untersucht. Das bedrückende Resultat: In zehn von ihnen stagniert die Demokratie, in elf weiteren Ländern ginge sie sogar zurück. Dabei würde oft nach dem Vorbild Russlands gehandelt. Die Menschen in Osteuropa müssen immer mehr Einschnitte ihrer Freiheit und Rechte hinnehmen.

So auch in Ungarn, das in den Vorjahren als Hoffnungsträger der Region gesehen wurde und bei der Studie auch weit vor seinen Nachbarländern Polen und Slowenien lag. Doch seit dem Antritt von Premier Viktor Orban im Jahr 2010 werden immer mehr Rechte untergraben. Wahlkreise wurden neu geordnet, so dass ein klarer Vorteil für die Partei des Premiers entstand. Ein neues Mediengesetzt erlaubt die staatliche Zensur und widerspenstige Reporter mit hohen Geldstrafen zu belegen.

Wenn die Entwicklung so weiter geht, wird nicht nur das Leben in Osteuropa immer ungerechter, sondern auch die ganze EU steht vor einem großen Problem. So sieht die Studie auch das gesamte „Europäische Modell“ gefährdet, wenn sich Brüssel nicht stärker für eine Durchsetzung der demokratischen Standards in allen Mitgliedsstaaten einsetzt. Dafür braucht es nicht nur neue Gesetze und vermehrte Bemühungen, sondern auch eine neue Generation von ostdeutschen Politikern, die Demokratie ernst nehmen.